Arbeitsaufenthalt

Wenn Sie der Arbeit wegen als ausländischer Arbeitnehmer oder Selbständiger eine Aufenthaltserlaubnis beantragen möchten, so richtet sich die Erteilung des Aufenthaltstitels vorrangig nach den Vorschriften im Aufenthaltsgesetz und der Beschäftigungsverordnung.

Eine Aufenthaltserlaubnis für eine Tätigkeit als ausländischer Arbeitnehmer in Deutschland ist vor allem für hochqualifizierte Wissenschaftler, für Lehrpersonen, für Spezialisten und leitende Angestellte möglich. Aber auch für andere Berufsgruppen kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Wichtig ist regelmäßig, dass bereits ein konkretes Arbeitsangebot vorliegt.

Ein erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und die Möglichkeit, sich zur Arbeitssuche weiter in Deutschland aufzuhalten, besteht zum Beispiel nach einem erfolgreichen Studienabschluss in Deutschland.

Für den Aufenthalt zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit sieht das Gesetz hohe Anforderungen vor, wie etwa ein übergeordnetes wirtschaftliches Interesse und positive Auswirkungen auf die Wirtschaft. Bejaht werden diese Voraussetzungen in der Regel bei einer Investitionssumme von 250.000 EUR und der Schaffung von 5 Arbeitsplätzen. Aber auch für andere Unternehmen bestehen gute Aussichten, wenn die Tragfähigkeit der Geschäftsidee und die Qualifikation des Unternehmers überzeugend dargelegt werden. Wir unterstützen Sie gerne dabei.

Arbeitserlaubnis

Es existiert eine Vielzahl von Vorschriften, die die Möglichkeiten der Aufnahme einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit regeln. Der Zugang zur Erwerbstätigkeit ist vor allem im Aufenthaltsgesetz und speziellen Verordnungen (Beschäftigungsverordnung, Beschäftigungsverfahrensverordnung) geregelt.

Inhaber von Aufenthaltserlaubnissen, die nicht speziell für einen Arbeitsaufenthalt ausgestellt wurden, dürfen unter bestimmten Voraussetzungen arbeiten. Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen dürfen im gleichen Umfang arbeiten, wie der stammberechtigte Familienangehörige. So berechtigt im Falle eines deutschen Ehepartners die familiäre Aufenthaltserlaubnis zu unbeschränktem Arbeitsmarktzugang. Familienangehörige von Ausländern dürfen im gleichen Umfang arbeiten, wie der stammberechtigte Ausländer.

Besondere Möglichkeiten ergeben sich für türkische Arbeitnehmer aus dem Assoziierungsabkommen EWG-Türkei und dem Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei. Hieraus können türkische Arbeitnehmer bereits nach einem Jahr besondere Rechte für die Arbeitserlaubnis und das weitere Aufenthaltsrecht ableiten.

Auch Inhaber von Aufenthaltsgestattungen und Duldungen können nach einem Jahr unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf Erlaubnis der Beschäftigung stellen. Ein erleichterter Zugang zur Beschäftigung kann bestehen, wenn Sie eine Duldung bereits seit vier Jahren innehaben.

Wir beraten Sie gerne zu Ihren Möglichkeiten, eine Arbeitserlaubnis zu erhalten.

Vorwurf einer Scheinehe

Nicht selten wird Ehepartnern vorgeworfen, die Ehe sei nur „zum Schein" geschlossen worden, um dem ausländischen Ehepartner ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zu verschaffen.

Wenn dieser Vorwurf im Visumsverfahren (Einreiseverfahren) nicht ausgeräumt werden kann, führt dies zur Ablehnung des Visums. Dann bleibt meistens nur noch der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht. Der Vorwurf der „Scheinehe" wird von den Botschaften häufig vorschnell erhoben, z.B. wenn die in Deutschland lebende Ehefrau wesentlich älter ist als der nachzugswillige Ehemann. Auch geringfügige Abweichungen oder missverständliche Erläuterungen bei zeitgleichen Ehegattenbefragungen durch die Ausländerbehörde und die Botschaft können zum Vorwurf der Scheinehe führen. In diesen Fällen bedarf es regelmäßig intensiver Darlegungen und Beweise, um den Vorwurf auszuräumen und den Weg für die Einreise nach Deutschland freizumachen.

Eheschließung mit Duldung

In Fällen, in denen Ausländer nur eine Duldung innehaben und heiraten möchten, tauchen vielfältige Probleme mit der Ausländerbehörde und dem Standesamt auf. Für die Heirat sind gegenüber dem Standesamt eine Vielzahl von Dokumenten, häufig mit Legalisation der deutschen Auslandsvertretung oder Apostille der Heimatbehörde vorzulegen. Auch ein Pass ist fast immer notwendig. Dis Beschaffung dieser Dokumente stellt häufig ein fast unüberwindbares Hindernis dar für Geduldete und kann in bestimmten Fällen durch ein Befreiungsverfahren vor den Oberlandesgerichten gelöst werden.

Aber auch bei geglückter Eheschließung sind die Probleme mit der Ausländerbehörde meistens noch nicht nicht überwunden. In vielen Fällen wird die Ausreise aus Deutschland verlangt, damit das Visumsverfahren vom Herkunftsstaat aus durchgeführt wird. Es bedarf guter Argumente, damit die Ausländerbehörde von den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen Gebrauch macht und den Aufenthaltstitel auch ohne Ausreise direkt im Inland erteilt.